Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat seine Warnung vor dem Trojaner Emotet erneuert. Laut BSI habe es durch die Schadsoftware in der letzten Septemberwoche erhebliche Schäden in der deutschen Wirtschaft sowie bei Behörden und Organisationen gegeben. Emotet verbreitet sich durch massenhafte Spam-Mails, die als vermeintliche Antworten auf… Weiterlesen
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) in Baden-Württemberg hat den Umsetzungsstand bezüglich der Datenschutzgrundverordnung bei den 1101 Gemeinden des Bundeslandes abgefragt. Die Resonanz auf den 50 Fragen umfassenden Katalog war mit einer Teilnahmequote von 86 % sehr hoch und lässt demnach gute Rückschlüsse auf den Umsetzungsstand zu. Weniger erfreulich ist… Weiterlesen
Der Auskunftsanspruch gemäß Art. 15 DSGVO ist das Schreckgespenst jeder Verwaltung. Die umfangreichen Auskunftsersuchen binden viel Arbeitszeit und müssen innerhalb kurzer Zeit beantwortet werden. In einem aktuellen Urteil hat das OLG Köln nun deutlich gemacht, wie weit der Umfang der Auskunftspflicht geht. Das neue Recht auf Auskunft Mit der am… Weiterlesen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat für die Übertragung von vertraulichen Dokumenten der niedrigsten Sicherheitsstufe „nur für den Dienstgebrauch“ (VS-NfD) die Nutzung von OpenPGP zugelassen. Damit können kommunale Verwaltungen nun auf die kostenfrei nutzbaren Softwarelösungen Gpg4win für Microsoft Windows sowie auf eine Konfiguration von GnuPG für Linux… Weiterlesen
Mitte Mai diesen Jahres war es in der nordrhein-westfälischen Stadt Menden zu einem eklatanten Datenschutzverstoß gekommen, nachdem durch die Verwaltung die Namen von 12.000 Abiturienten im Internet veröffentlicht worden waren. Eine solche Öffentlichmachung personenbezogener Daten stellt einen Verarbeitungsvorgang gemäß Art. 4 DSGVO dar, für den wiederum eine rechtliche Grundlage wie… Weiterlesen
Am 27.06.2019, kurz vor der parlamentarischen Sommerpause, verabschiedete der Bundestag das zweite Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (2. DSAnpUG), am 20.09.2019 stimmte auch der Bundesrat zu. Das Gesetz nimmt in über 150 Fachgesetzen fast aller Ressorts Änderungen vor. Zu den Regelungsschwerpunkten zählen dabei insbesondere Anpassungen von Begriffsbestimmungen und von Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung… Weiterlesen
