Nach Art. 35 Abs. 1 Satz 1 DSGVO hat der Verantwortliche bei Verarbeitungsvorgängen, die „voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge“ haben, vorab eine einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) durchzuführen. Die DSFA ist also grundsätzlich zwingend (nur) bei sog. (vermuteten) „Hochrisikoverarbeitungen“ erforderlich. Das hohe Risiko kann… Weiterlesen
An einem Messenger-Dienst auf dem Diensthandy führt heute fast kein Weg mehr vorbei. Seit jedoch bekannte Dienste wie WhatsApp in die Kritik geraten sind, stellt sich die Frage, inwiefern das Verwenden eines Instant Messengers eine Verletzung von Datenschutzregeln darstellen kann. Denn gerade für Ämter und Behörden gilt: Der verwendete Dienst… Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), europaweit in Kraft seit dem 25. Mai 2018, ergeben sich weiterhin Problematiken für Ämter und Behörden in Deutschland. Eine davon betrifft die Einwilligungserklärung von Bürgerinnen und Bürgern zur Verarbeitung ihrer persönliche Daten: Die zentrale Frage dabei: Sind „alte“ Einwillgungen, die vor dem Inkrafttretten der… Weiterlesen
ISIS12 ist ein Managementsystem für IT-Sicherheit (ISMS), das sich dank seiner Praxisfreundlichkeit auch für kleine Kommunen gut eignet. Aktuell wird es in Richtung ISO/IEC 27001-Zertifizierung modernisiert und soll als ISIS12 2.0 noch mehr Praxisnähe beweisen. Gerade kleine und mittlere Kommunen stehen oft personell und inhaltlich vor echten Herausforderungen, wenn es… Weiterlesen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erhält der „Welt am Sonntag“ zufolge immer mehr Meldungen über Sicherheitsvorfälle von Betreibern kritischer Infrastrukturen wie Strom- oder Wasserversorgern. Insgesamt seien 2018 allein im zweiten Halbjahr 157 Meldungen über Störungen eingegangen, davon 19 aus dem Energiesektor. 2017 war das BSI nur über… Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat einen Etat von 1 Milliarde Euro für den Zensus 2021 bewilligt und damit die organisatorische Basis zur Durchführung gelegt. Der Zensus ist eine regelmäßig stattfindende statistische Erhebung, mit der die amtliche Einwohnerzahl sowie weitere Daten zur gesamten Bevölkerung erfasst werden. Die Kommunen sind im Rahmen der Erhebung… Weiterlesen
