Digitale Verwaltung im europäischen Vergleich

Das „Digital Government Barometer“ untersucht regelmäßig die Wahrnehmung von digitalen Verwaltungsdiensten in mehreren europäischen Ländern. Die Ergebnisse der Studie für 2018 zeigen, dass die Nutzung von Online-Diensten der Behörden in Deutschland zunimmt. Im Jahr 2018 hat jeder zweite Bundesbürger entsprechende Angebote wahrgenommen – eine Steigerung um 17 %. Allerdings haben…
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IT-Sicherheit in Sachsens Kommunen wird gerügt

Der Sächsische Landesrechnungshof hat die IT-Sicherheit der Kommunen des Landes geprüft und kommt zu einem durchwachsenen Fazit. Die Umsetzung der IT-Sicherheit sei unsystematisch und lückenhaft. Passwörter seien vielfach zu einfach oder würden zu lange genutzt werden. Der Grund für diese Defizite läge in vielen Fällen bei den Landkreisen, welche keinen…
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WhatsApp verstößt gegen DSGVO

Diese App sollten Kommunen von den Diensthandys besser schnell verbannen. Der beliebte Messenger-Dienst WhatsApp stand in der Vergangenheit bereits des Öfteren in der Kritik. Nun bahnt sich neuer Ärger an. Die Landesdatenschützer aus Bayern, und Hamburg monieren, dass die Facebook-Tochter sich nicht an die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hält. So hatte…
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Werden DSGVO-Verstöße doch abgemahnt?

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Experten befürchten, dass Abmahnanwälte das neue Datenschutzrecht dazu nutzen könnten, um aus tatsächlichen oder vermeintlichen Verstößen gegen die DSGVO ein „Geschäftsmodell“ zu machen und  insbesondere fehlende oder unzureichende Datenschutzinformationen auf Internetauftritten nutzen. Schon kurz nach der Geltung der DSGVO hatten einzelne Anwälte…
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Praktische Hilfen zu Informationspflichten

Informationspflichten des Verantwortlichen gegenüber betroffenen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten waren schon im „alten“ Datenschutzrecht verankert (vgl. etwa Art. 16 Abs. 3 Bayerisches Datenschutzgesetz in der bis zum 24. Mai 2018 geltenden Fassung). Im Vergleich dazu sieht die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Art. 13 und 14 DSGVO jedoch deutlich umfassendere…
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