Das Bundesministerium für Inneres (BMI) fördert im Rahmen der Digitalisierungskampagne der Bundesregierung Smart City-Modellprojekte. Kommunen und Gemeindeverbände können sich noch bis zum 17. Mai 2019 für die erste Staffel bewerben. Um möglichst vielfältige Erfahrungen zu sammeln, strebt das Ministerium eine Verteilung der Modellprojekte in den vier folgenden Kategorien an: Großstädte… Weiterlesen
Der Kreis Schleswig-Flensburg in Schleswig-Holstein ist Ziel eines Hackerangriffes geworden. Die Täter griffen die Daten von 837 Bürgern des Landkreises ab, und zwar ihre Namen, E-Mail-Adressen, Geburtsdaten und Telefonnummern. Geld abheben oder die Computer der betroffenen Bürger lahmlegen könnten die Hacker mit den Daten nicht, sagte Schleswig-Hosteins oberste Datenschützerin Marit… Weiterlesen
Wer kennt nicht die Situation: Stress, hoher Termindruck an allen Fronten, und schon ist es passiert – Mails gehen an falsche Adressen, möglicherweise sogar solche mit vertraulichem Inhalt. Dabei kann eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten vorliegen die sogar meldepflichtig sein kann. Geeignete Maßnahmen können verhindern, dass es überhaupt zum… Weiterlesen
Nach Art. 35 Abs. 1 Satz 1 DSGVO hat der Verantwortliche bei Verarbeitungsvorgängen, die „voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge“ haben, vorab eine einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) durchzuführen. Die DSFA ist also grundsätzlich zwingend (nur) bei sog. (vermuteten) „Hochrisikoverarbeitungen“ erforderlich. Das hohe Risiko kann… Weiterlesen
An einem Messenger-Dienst auf dem Diensthandy führt heute fast kein Weg mehr vorbei. Seit jedoch bekannte Dienste wie WhatsApp in die Kritik geraten sind, stellt sich die Frage, inwiefern das Verwenden eines Instant Messengers eine Verletzung von Datenschutzregeln darstellen kann. Denn gerade für Ämter und Behörden gilt: Der verwendete Dienst… Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), europaweit in Kraft seit dem 25. Mai 2018, ergeben sich weiterhin Problematiken für Ämter und Behörden in Deutschland. Eine davon betrifft die Einwilligungserklärung von Bürgerinnen und Bürgern zur Verarbeitung ihrer persönliche Daten: Die zentrale Frage dabei: Sind „alte“ Einwillgungen, die vor dem Inkrafttretten der… Weiterlesen
